Kritische Zwischenbilanz zum institutionalisierten Weg des Freistaats ins „Gigabit-Zeitalter“
Neun Monate Bayerisches Staatsministerium für Digitales: Hopp oder Top?
💻 München — Der Freistaat Bayern hat im Zuge der schwarz-orangenen Regierungsbildung als erstes deutsches Bundesland am 12. November 2018 ein „Staatsministerium für Digitales (StMD)“ gegründet. CSU und Freie Wähler streben an, bis 2025 den Freistaat „ins Gigabit-Zeitalter“ zu führen. Zur ersten amtierenden Staatsministerin des StMD wurde die 33-jährige Juristin Judith Gerlach (CSU) ernannt. Gegenüber br.de erklärte die Unterfränkin nach ihrer Ernennung: „Ja, Digitalisierung ist jetzt sicher nicht mein Spezialbereich, aber ein absolutes Zukunftsthema.“ Danach kritisierte br.de, Gerlach sei „Ministerin auf Zuruf. Ohne ausgemachte Fachkenntnis, ohne große politische Erfahrung und bisher ohne Vision für die digitale Zukunft Bayerns.“ – Ein berechtigtes Urteil, fragt der Digitaljournalist Dr. Olaf Konstantin Krueger. Im Rahmen der digitalpolitischen Sommervorträge des Bezirksverbandes Oberbayern der Piratenpartei Deutschland zieht Krueger neun Monate nach der Gründung des StMD eine kritische Zwischenbilanz: Was hat das Digitalministerium, was hat die Staatsministerin für Digitales bislang in Bayern bewirkt? Save the date: Sonntag, 25. August, 16 Uhr bis 18.15 Uhr, Landesgeschäftsstelle der Piratenpartei Deutschland, Schopenhauerstraße 71 in München.
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