Unternehmer besprechen Digitalisierung und Wirtschaftslage
Rosenheims CIO will Kooperation verbessern

📡 Rosenheime / Raubling — Die Elektromobilität ist für die Logistik un­aus­ge­reift, die in­ter­kom­mu­na­le Zu­sam­men­ar­beit beim E-Government zäh, die Ge­schäfts­er­war­tung im Freistaat Bayern ein­ge­bro­chen: Der IHK-Regionalausschuss Rosenheim er­ör­ter­te auf seiner Ver­samm­lung im Raublinger Fir­men­sitz der BTK Be­frach­tungs- und Trans­port­kontor GmbH, was das Un­ter­neh­mens­netz­werk be­sorgt. Die BIHK-Kon­junk­tur­um­fra­ge Mitte Ja­nu­ar hat ge­zeigt, dass die Ge­schäfts­la­ge weiter sinkt und der Pes­si­mis­mus in allen Bran­chen über­wiegt. In­dem vor allem die wirt­schafts­po­li­ti­schen Rah­men­be­din­gun­gen als größ­tes Risiko iden­ti­fi­ziert sind, sollen diese im Dialog mit den Ent­schei­dungs­trä­gern aus Politik und Ver­wal­tung adres­siert werden. Dazu ließ sich der Re­gio­nal­aus­schuss über die Digitalisierung der Stadt­ver­wal­tung Rosenheim aus erster Hand in­for­mie­ren: von Bernward Hohenbild, seit vier Monaten „Chief In­for­ma­tion Officer“, kurz: CIO, und Leiter der städtischen EDV.

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Gesunder Lifestyle durch Wearables und Fitness-Apps?
Digitale Gadgets sollen Sportmuffel fit machen

💻🍀 München — Wearables und Fitness-Apps boomen: Die digitalen Gadgets wer­den als All­tags­be­glei­ter ver­mark­tet und sol­len den Weg zu ei­nem „ge­sun­den Lifestyle“ ebnen. Zweck der „Selbst­ver­mes­sungs­tech­no­lo­gien“: Smartwatches, Fitness­arm­bän­der so­wie App­li­ka­tio­nen für Smartphones und iPhones mes­sen sport­li­che Leis­tung und kör­per­li­che Gesundheit, visua­li­sie­ren die von ihnen ge­sam­mel­ten Daten, um Training, Ernäh­rung und Schlaf­qua­li­tät zu op­ti­mie­ren. Das weckt Be­gehr­lich­kei­ten. Man­che Un­ter­neh­men über­wachen be­reits die Ak­ti­vi­tät ihrer Mit­ar­bei­ter, Ver­si­che­rungs­dienst­leis­ter set­zen das Self-Tracking für Bonus­pro­gram­me ein und ge­setz­li­che Kran­ken­kas­sen zei­gen In­ter­es­se an die­sem Ge­schäfts­mo­dell. Was die digitalen Tools brin­gen und welche Trends sich an­kün­di­gen, das er­klärt Alexander Kuttig, Co-Founder und Ge­schäfts­füh­rer der Münchener Teamfit GmbH, wel­che die gleich­na­mi­ge Social Fitness App an­bie­tet, die im Un­ter­neh­mens­kon­text ein­ge­setzt werden kann.

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Bezirksparteitag Oberbayern 2022.1 der Piraten in München
Digitalpolitiker Krueger sieht Wahlkampf als Chance

💻 München — „Wer inhaltlich gestalten will, braucht Einfluss – eine Partei benötigt Mandate“, be­tont der Digital­po­li­ti­ker Dr. Olaf Konstantin Krueger. „Das sozial­digitale Werte­set der Piraten­partei Deutschland er­mög­licht auch bei kom­ple­xen The­men ein­präg­sa­me und gut ver­mit­tel­ba­re Aus­sa­gen“, er­läu­ter­te Krueger auf dem Be­zirks­par­tei­tag Oberbayern 2022.1 der Piraten­partei Deutschland in der Münchener Lan­des­ge­schäfts­stel­le. Die kom­men­den Wahlen zum 17. Bezirkstag von Oberbayern und zum 19. Landtag des Freistaates Bayern soll­ten die PIRATEN als Kom­mu­ni­ka­tions­pro­zes­se auf­fas­sen: Sie bö­ten den po­li­ti­schen Ak­teu­ren die Chance, Po­si­tio­nen zu kon­kre­ti­sie­ren sowie Blocka­den und Krisen zu überwinden.

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Bezirksparteitag Oberbayern 2022.1 der Piraten in München
Aufruf zur Mitarbeit im 16. Bezirksvorstand

💻 München — Der Vorstand des Bezirksverbands Oberbayern der Piratenpartei Deutschland lädt turnus­ge­mäß vor Ab­lauf sei­ner ein­jäh­ri­gen Amts­zeit zum re­gu­lä­ren Be­zirks­par­tei­tag mit Vor­stands­neu­wahl ein. Der Be­zirks­par­tei­tag Oberbayern 2022.1 fin­det statt am Sonn­tag, 31. Ju­li 2022, ab 14 Uhr in der Münchener Lan­des­ge­schäfts­stel­le der Piraten­partei, Scho­pen­hauer­stra­ße 71. For­mal kann der Par­tei­tag rund drei Stun­den dauern. Be­reits si­cher ist: Studien- und be­rufs­be­ding­te Ver­än­de­run­gen be­ein­flus­sen die Kan­di­da­tu­ren für den nächs­ten, dann 16. Bezirksvorstand.

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Münchener Piraten-Crew avisiert Landtagswahl 2023
Krueger: Massenüberwachung unterminiert Demokratie

💻🦠 München — Die Münchener PIRATEN stellen sich neu auf: Der Kreis­parteitag 2022.1 hat den seit Beginn der Corona-Krise vom Be­zirks­vor­stand Oberbayern kom­mis­sa­risch ge­lei­te­ten Kreis­ver­band München der Piratenpartei Deutschland auf­ge­löst, um die Wahl zum 19. Land­tag in Bayern im Herbst 2023 früh­zei­tig flexibel als „Crew“ vor­zu­be­rei­ten. Mit Weg­fall der re­strik­ti­ven Corona-Maßnahmen am 2. April sollen die the­ma­ti­schen Stamm­tische wie­der­be­lebt, Partei­mit­glieder re­ak­ti­viert und Mit­strei­ter für eine „bür­ger­rechts­orien­tier­te Digitalpolitik“ ein­ge­nom­men wer­den. Ak­tu­ell kri­ti­sie­ren die PIRATEN Pläne der EU-Kom­mis­sion zur „Chatkontrolle“.

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Corona-Krise: Hilfsorganisationen fordern „Solidarität der Ungeimpften“
Von Freyberg: „Weg zur Impfung beschreiten“

🦠🍀 Berlin / München — Weg frei für den „Lockdown für Ungeimpfte“? Dem Vor­bild Österreichs fol­gend sol­len die be­hörd­li­chen Maß­nah­men zur Ein­däm­mung der Ver­brei­tung des neu­ar­ti­gen Coronavirus’ (SARS-CoV-2) wei­ter ver­schärft wer­den. Nach den Wor­ten von Bayerns Mi­nis­ter­prä­si­dent Dr. Markus Söder dro­hen dem baye­ri­schen Ge­sund­heits­we­sen sonst mit der „vier­ten Welle“ Kollaps und Triage. Nun wer­den Kon­takt- und Rei­se­be­schrän­kun­gen für Ungeimpfte de­bat­tiert: Falls „kon­takt­ein­schrän­ken­de Maß­nah­men“ recht­lich nicht halt­bar seien, blei­be nur der „Lockdown für Ungeimpfte“, er­klärt etwa Prof. Dr. Christian Drosten, Di­rek­tor des In­sti­tuts für Virologie an der Charité. Laut Um­fra­gen be­für­wor­tet ei­ne Mehr­heit der Be­völ­ke­rung sol­che Ein­schrän­kun­gen für Ungeimpfte. Hilfs­or­ga­ni­sa­tio­nen wie das Bayerische Rote Kreuz, der Malteser Hilfsdienst e. V., der Johanniter-Unfall-Hilfe e. V. und der Arbeiter-Samariter-Bund Bayern e. V. ap­pel­lie­ren nun an Ungeimpfte, sich aus „Solidarität“ schnellst­mög­lich piksen zu las­sen. Denn die In­ten­siv­sta­tio­nen und Not­auf­nah­men seien über­wie­gend durch Ungeimpfte belegt.

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Corona-Krise: AfD kritisiert Maßnahmen als „unverhältnismäßig“
Von Storch: „Söder trägt die politische Verantwortung“

🦠💉🍀 Berlin / München / Rosenheim — „Wahltag ist Zahltag“: Getreu diesem Motto hat der Kreis­ver­band Rosenheim der „Alternative für Deutschland (AfD)“ im End­spurt des Bun­des­tags­wahl­kamp­fes ei­ne Kund­ge­bung in Rosenheim als „Ab­rech­nung mit Söders Corona-Politik“ aus­ge­rich­tet. Haupt­red­ne­rin: Rechts­an­wäl­tin Beatrix von Storch, AfD-Bun­des­tags­ab­ge­ord­ne­te, stell­ver­tre­ten­de Bun­des­spre­che­rin der AfD und Lan­des­vor­sit­zen­de der AfD in Berlin. Die Kund­ge­bung mit rund 50 Teil­neh­mern ziel­te auf das Ende der „epi­de­mi­schen La­ge von na­tio­na­ler Trag­wei­te“ und der da­mit ver­bun­de­nen re­strik­ti­ven Corona-Maßnahmen von Bund und Län­dern. Da­ge­gen pro­tes­tier­ten nach Polizei­an­ga­ben 300 Per­so­nen des „noAfD – Bünd­nis ge­gen rech­te Het­ze“. Dr. Olaf Konstantin Krueger im Ge­spräch mit Beatrix von Storch.

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Corona-Krise: Landkreis Rosenheim kassiert über eine Million Euro
Bußgeldverfahren in der Kritik

🦠 München / Rosenheim — Das Ahnden we­sent­li­cher Ver­stö­ße ge­gen die Baye­ri­sche In­fek­tions­schutz­maß­nah­men­ver­ord­nung hat dem Land­kreis Rosenheim von Ende März 2020 bis Ende Au­gust 2021 rund 1,13 Mil­lio­nen Eu­ro an Buß­gel­dern ein­ge­bracht. In 17 Mo­na­ten wur­den über 3.500 Buß­geld­be­schei­de er­las­sen. Dies hat ei­ne An­fra­ge des Land­tags­ab­ge­ord­ne­ten Andreas Winhart (AfD), Ro­sen­hei­mer Kreis­rat und Stadt­rat in Bad Aibling, an das Land­rats­amt Mit­te Sep­tem­ber 2021 er­ge­ben. Winhart wirft dem Land­rats­amt des­halb „Ab­zo­cke von Bür­gern“ vor. Die Ver­fah­ren wür­den „gna­den­los und mit vol­ler Här­te voll­zo­gen“. Rosenheims Land­rat Otto Lederer (CSU) hält da­ge­gen, die Re­gel- und Rah­men­sät­ze seien im Buß­geld­ka­ta­log „Corona-Pandemie“ des Baye­ri­schen Staats­mi­nis­te­ri­ums für Ge­sund­heit und Pfle­ge fest­ge­schrie­ben, so be­schlos­sen vom Baye­ri­schen Land­tag.

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Corona-Krise: Volksbegehren zur Abberufung des Bayerischen Landtags
Herrmann: „Ganz eindeutig aus der Querdenker-Szene“

🦠 München — In Bayern können die Wahl­be­rech­tig­ten Mit­te Ok­to­ber per Volks­be­geh­ren über die Ab­be­ru­fung des Land­tags ent­schei­den. Das Baye­ri­sche Staats­mi­nis­te­rium des In­nern, für Sport und In­te­gra­tion hat die Prü­fung des vom „Bünd­nis Land­tag ab­be­ru­fen“ ein­ge­reich­ten An­trags ab­ge­schlos­sen und dem Zu­las­sungs­an­trag statt­ge­ge­ben. Die da­für not­wen­di­ge Zahl von min­des­tens 25.000 stimm­be­rech­tig­ten Un­ter­zeich­nern war er­reicht. In­nen­mi­nis­ter Joachim Herrmann sieht das Volks­be­geh­ren gleich­wohl kri­tisch, denn die Be­trei­ber kä­men „ganz ein­deu­tig aus der Querdenker­szene“ und be­zeich­ne­ten die re­prä­sen­ta­ti­ve De­mo­kra­tie als un­taug­lich. Das „Bünd­nis“ er­klärt wie­de­rum auf sei­ner Ini­tia­tiv-Web­site, das Volks­be­geh­ren sol­le die po­li­ti­schen Ak­ti­vi­tä­ten der baye­ri­schen Bür­ger „sti­mu­lie­ren“: „Feind­bil­der ha­ben wir nicht.“

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Corona-Krise: Debatte um Massenimpfung Minderjähriger
Mertens: „Abwägung von Nutzen und Risiko“

🦠💉🍀 Berlin / München — „Maximal rücksichtslos“ nennt der Vor­stands­vor­sit­zen­de der Kas­sen­ärzt­li­chen Bun­des­ver­ei­ni­gung die Kin­der­imp­fung ge­gen das neu­ar­ti­ge Coronavirus (SARS-CoV-2): Dr. Andreas Gassen schätzt, für ge­sun­de Kin­der und Ju­gend­li­che ist das Impf­risiko hö­her als die Ge­fahr ei­ner Corona-In­fek­tion. Er reiht sich da­mit in ei­ne Grup­pe von Me­di­zi­nern ein, die ei­ne Ver­imp­fung be­dingt zu­ge­las­se­ner Vak­zi­ne – wenn über­haupt – aus­schließ­lich bei Kin­dern ab zwölf Jah­ren mit spe­ziel­len Vor­er­kran­kun­gen un­ter­stützt, wie dies die Stän­di­ge Impf­ko­mmis­sion am Robert Koch-In­sti­tut emp­fiehlt. An­ge­kur­belt hat die De­bat­te um Kin­der­imp­fun­gen der 124. Deut­sche Ärzte­tag. Die Haupt­ver­samm­lung der Bun­des­ärz­te­kam­mer for­dert, das Recht auf Bil­dung mit Kita- und Schul­be­such ab Win­ter 2021/2022 mit ei­ner recht­zei­ti­gen COVID-19-Imp­fung ins­be­son­de­re jün­ge­rer Kin­der zu si­chern.

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