Bundestagswahl 2017
Krueger: „Flickschusterei bei der Digitalisierung wird fortgesetzt“
Berlin / Rosenheim — Der Ausgang der Bundestagswahl 2017 bedeutet aus Sicht der PIRATEN die Fortsetzung der „Flickschusterei bei der Digitalisierung“.
Zur „Wahlnachlese: ‚Kleine’ treten auf der Stelle“, „Oberbayerisches Volksblatt“, Nr. 223/2017, 27. September 2017, S. 10 (wacr), erklärt der Wirtschaftsgeograf und Publizist Dr. Olaf Konstantin Krueger, Direktkandidat der Piratenpartei Deutschland für den Wahlkreis 222 (Rosenheim) zur Wahl des 19. Deutschen Bundestages und Platz 2 der bayerischen Landesliste:
„Der ‚Wahlnachlese’ von Ludwig Simeth zufolge spielt die Piratenpartei mit 0,3 Prozent ‚gar keine Rolle mehr’. – Ein Schnellschuss, geht es um Zahlenarithmetik, ein Trugschluss, geht es um Wahlanalyse, ein Fehlschluss, geht es um das Kernthema der Rosenheimer PIRATEN: die breitenwirksame digitale Transformation, für die sie eine konsolidierte, proaktive, gesamtverantwortliche Digitalpolitik empfehlen. Fakt ist, im Straßenwahlkampf war der Konflikt handgreiflich zwischen der optimistischen Regierungsbilanz der Union und der aufgestauten Unzufriedenheit weiter Bevölkerungsteile. Deren Fokus: Zuwanderung, Wohnungsmarkt, Wohlstandsgefälle, Steuergerechtigkeit, Altersarmut, Pflegenotstand. Nachrangig waren alle Streitfragen bei Vernetzung, Datenschutz, Digitalverwaltung, klimafreundlicher Mobilität oder Grundeinkommen.
Blieben bei der Bundestagswahl 2013 wegen der Sperrklausel 15,7 Prozent der Stimmen für Kleinparteien ausgeschlossen, sollte die Stimmabgabe diesmal maximale Tiefenwirkung entfalten – ein heuer gegenüber den PIRATEN auch von ihren Sympathisanten oft geäußertes Wahlmotiv für die als erfolgreich prognostizierten Mitbewerber. Ergebnis ist bei hoher Mobilisierung ehemaliger Nichtwähler eine tektonische Verschiebung im Parteiengefüge der Berliner Republik. Ob die jamaikanische Regierungskoalition von Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel die multiplen Problemlagen in Politik, Wirtschaft und Gesellschaft angehen wird können, bleibt abzuwarten. Eines aber sollte klar sein: Der digitale Analphabetismus muss beendet werden. Allein in den nächsten 24 Monaten werden weltweit über 1,7 Millionen neue Industrie-Roboter installiert. Der Roboterboom wird auch Bayern erfassen. Piratenpartei wie Wähler könnten also bei der kommenden ⭲ Landtagswahl und den folgenden ⭲ Kommunalwahlen für andere ‚Wahlnachlesen’ gut sein.“ ✻
PressekontaktErstveröffentlichung
Print: Oberbayerisches Volksblatt, 71. Jg., Nr. 231/2017, Samstag/Sonntag, 7./8. Oktober 2017, S. V6, Kolumne „Leserbriefe“ [69/2/–/–]. Stand: Neujahr, 1. Januar 2024.