Proteste gegen EU-Urheberrechtsrichtlinie bleiben wirkungslos
Droht Denkzettel für Copyright-Reform?
💻 Straßburg / München — Zuletzt fuhren Befürworter wie Kritiker der EU-Urheberrechtsrichtlinie noch schweres Geschütz auf: Die Gegensätze lauteten „Eigentumsschutz“ versus „Filternet“, „Lizenzierung“ gegen „Save the Internet“ und „Upload-Filter“ kontra „Zensur“. Die Verfechter der Rechte von Kreativen in der digitalen Informationsgesellschaft wussten rund 260 Verlage, Zeitungen, Nachrichtenagenturen, Rundfunk- und TV-Anbieter, Produktionsfirmen und Medienschaffende hinter sich – die Kritiker der Reform wurden wiederum von Netzaktivisten, Bürgerrechtlern, Digitalpolitikern, Wikipedia sowie von hunderttausenden Demonstranten europaweit unterstützt. Die Online-Petition „Stoppt die Zensurmaschine – Rettet das Internet!“ erhielt über 5,15 Millionen Unterschriften. Dennoch stimmte das Europäische Parlament ohne Änderungen für die umstrittene Copyright-Reform. Die EU-Mitgliedsstaaten müssen die Einigung noch bestätigen, möglicherweise am 15. April. Doch die unterlegenen Kritiker fassen schon einen anderen Termin ins Auge: die Neuwahl des EU-Parlaments am 26. Mai.
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